AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen


RECHTLICHER HINWEIS

Manatu Kaitiaki (www.oznz.ch, www.manatu.ch, www.kaitiaki.ch) ist ein Internet-Angebot von der „Die Bloggerin.com“; Inhaberin: Sandra Lia Infanger.

Allgemein (C) by Sandra Lia Infanger 1999-2016

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Chefredakteurin: Sandra-Lia Infanger (Verantwortlich für den Inhalt gemäss 159; § 6 MDStV)

ONLINE-REDAKTION
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TECHNIK, ORGANISATION: Sandra-Lia Infanger

Hinweis/COPYRIGHT Alle Rechte vorbehalten. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme und Vervielfältigung auf Datenträger wie CD-ROM, DVD-ROM sowie auf Webseiten etc. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Sandra-Lia Infanger erfolgen. Die Aufnahme in Online-Verzeichnise auf Webseiten, Blogs oder ähnliche Dienste darf nur unter Einhaltung der CC Bedingungen erfolgen. . Jegliche andere (zb. Kommerzielle Verwendung) ist mit Sandra-Lia Infanger abzusprechen.Die Redaktion haftet nicht für unverlangt eingesandte Manuskripte, Kommentare und Fotos.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen:

§ 1. Allgemeines

§ 1.1 Einleitung
Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Mantu Kaitiaki (im Folgenden: oznz.ch ). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen „oznz.ch“ und den natürlichen und juristischen Personen, die die Dienstleistungen von „oznz.ch“ nutzen (im Folgenden: „Kunden“ ). Die AGB betreffen die Nutzung der Websites: kaitiaki.ch, oznz.ch, manatu.ch. Darüber hinaus wird die Nutzung der „oznz.ch“ Dienstleistungen geregelt.

§ 1.2 Anwendung
Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die „oznz.ch“ Website, die „oznz.ch“ Dienstleistungen oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur „oznz.ch“ Website vollständig oder Ausschnittweise ermöglichen. Ausserdem bestimmen sie die wesentlichen Grundsätze, die für die Nutzung aller Dienstleistungen gelten, die von „oznz.ch“ angeboten werden. Nutzt ein Kunde eine dieser Dienstleistungen oder Websites, hat er sich vorher mit den für diese Website und Dienstleistungen geltenden AGB vertraut zu machen und diese bei der Nutzung zu beachten.

§ 1.3 Inkrafttreten
Diese AGB treten für alle Kunden der „oznz.ch“ ab dem 1. Oktober 2006 in Kraft; die überarbeitete Version tritt ab dem 26. April 2016 in Kraft.

§ 1.4 Einverständnis
Indem Sie eine Bestellung unserer Dienste Fernmündlich, Mündlich oder Schriftlich erteilen oder eine Dienstleistung beanspruchen akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB der 
„oznz.ch“ und schliessen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung und Inanspruchnahme der „oznz.ch“ Dienstleistungen und Webseiten.

1.4.1 Stillschweigendes Einverständnis
Eine Bestellung oder eine Beanspruchung unserer Dienstleistungen liegt auch dann vor, wenn Sie diesen AGB stillschweigend zugestimmt haben, in dem Sie Dienstleistungen in Anspruch genommen haben.

§ 1.5 Widerruf
Sie können Ihre Zustimmung zu diesen AGB nur Widerrufen, sofern Sie keinen weiteren Anspruch von unseren Dienstleistungen und Angeboten machen. Die Dienstleistungen, die bis zum Widerruf in Anspruch genommen werden, unterstehen, sofern nicht durch „oznz.ch“ mit Unterschrift genehmigt, einzig und alleine diesen AGB.

§ 1.6 Kündigung
Im Übrigen können Sie den abgeschlossenen Vertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die Die Bloggerin.com, Postfach 638, 4501 Solothurn. (Kündigungsfristen: Webservices (namentlich Webseiten und Emailadressen: 3 Kalendermonate nach Eingang der Kündigung); Reisen: (Jeweils Eintreffen des Schreibens bei uns) Bis 90 Tage vor Abreise: erhalten Sie 90% der Anzahlung zurück; bis 30 Tage vor Abreise: erhalten Sie 50% der Anzahlung zurück; Spätere Kündigungen führen zum vollständigen Verlust der Anzahlung.  Vorortdienstleistungen: Jeweils bis 24h vor Einsatz, Rücktritt nur via Email UND Sms gültig. (Es müssen beide 24h vor dem Einsatz bei „oznz.ch“ eingetroffen sein).

§ 2. Leistungen von „oznz.ch“

§ 2.1 Dienstleistungen im Ausseneinsatz
Dienstleistungen mit Ausseneinsatz sind:
§ 2.1.1 Dienstleistungen mit Vorortseinsatz
§ 2.1.2 Dienstleistungen mit Einsatz zur Kontrolle von Zugangsberechtigungen
§ 2.1.3 Wartungseinsätze
§ 2.1.4 Fotografie
§ 2.1.5 Werbebeiträge für Bloggerin.com
§ 2.1.6 Korrespondenz

§ 2.1.7 Reisen

§ 2.2 „oznz.ch“ stellt den Kunden einen oder mehrere Mitarbeiter für die nach Artikel 2.1 genannten Dienstleistungen zur Verfügung.
§ 2.2.1 Die Dienstleistungen umfassen:
§ 2.2.1.1 Wartung oder zur Überwachung von Maschinen, Computersystemen, Chats oder ähnlichem
§ 2.2.1.2 Fotografieren eines vom Kunden benannten Objekts (z.b. Firma, Hochzeit, Landschaften)
§ 2.2.1.3 Verfassen oder Übernahme eines vom Kunden abgegebenen Beitrages für oznz.ch.
§ 2.2.1.4 Korrespondenz, Verfassen von Rechnungen, Briefen, Anschriften, Listen oder ähnlichem
§ 2.2.1.5 Kontrollen in Bahnen (insbesondere für SBahn, Ubahn, Bundesbahn, Strassenbahn), Bussen (insbesondere für Regionale und überregionale Busunternehmen), Stadien und Schiffen
§ 2.3 Das Angebot ist mit Art. § 2.2 nicht abschliessend geregelt, und kann auch andere Dienstleistungen umfassen, sofern sie den gleichen oder einen ähnlichen Zweck, wie die unter Art. § 2.2 genannt, erfüllt.

§ 2.4 Leistungsumfang
§ 2.4.1 Grundsätzliche Leistungen
§ 2.4.1a An und Abreise innerhalb der von der „oznz.ch“ angegebenen Gebieten.
§ 2.4.1b Verpflegung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von „oznz.ch“, die für diesen Einsatz eingesetzt werden.
§ 2.4.1c Vorortseinsatz von nicht mehr als 10 aufeinander folgenden Stunden so wie nicht mehr als 1 Einsätze pro Kalendertag inkl. pro 10 Stunden 50 Minuten bezahlte, aneinanderhängende Pause.
§ 2.4.1d Die Übernahme vom Kunden genannter Aufgaben, sofern sie den Artikel §2 genannten Dienstleistungen entspricht.

§ 2.4.2 Erweiterte Leistungen
§ 2.4.1e Promotion, Gastronomie, Kundenberatung, Verkauf und Vertrieb, sofern die Dienstleistung dem Artikel § 2.1.1 entspricht
§ 2.4.1f Befragungstätigkeiten so wie Zählungen auf öffentlich rechtlichem Grund, implizit auch Bahnen (insbesondere S Bahn, U bahn, Strassenbahn), Bussen (insbesondere für Regionale und überregionale Busunternehmen) und Schiffen, sofern die Dienstleistung dem Artikel §2.1.2 entspricht
§ 2.4.1g Abzüge der Fotos so wie eine Digitale Kopie davon, sofern die Dienstleistung dem Artikel § 2.1.4 oder Artikel §2.1.7 entspricht
§ 2.4.1h Verfassen eines Artikel für den Kunden (nach Aufwand) für Bloggerin.com zu Werbezwecken; inkl. 1 Änderung; Jede weitere Änderung wird gemäss Gebührenordnung verrechnet.
§ 2.4.1i Abfassen von Statistiken o.ä. ausserhalb der Einsatzzeiten, sofern diese pro Einsatz nicht mehr als 30 Minuten ist, sofern die Dienstleistung dem Artikel § 2.1.6 entspricht § 2.4.1j Verfassen von Korrespondenzen in den Büros der „oznz.ch“ oder an einer von „oznz.ch“ zu bestimmender Örtlichkeit, sofern die Dienstleistung dem Artikel § 2.1.3 oder § 2.1.6 entspricht

§ 2.4.3 Ausschluss von Dienstleistungen
§ 2.4.4 Dienstleistungen, die nicht durchs Gesetz verboten werden, aber von „oznz.ch“ nicht erbracht werden sind:
§ 2.4.4a Sittenwidrige oder nicht den allgemeinen Gegebenheiten entsprechende Dienstleistungen, insbesondere nach Artikel § 2.1.4

§ 2.5 Einverständnis
§ 2.5.1 Der Kunde ist mit den von „oznz.ch“ in Artikel §2.4.3 sowie 2.5 genannten Einschränkungen einverstanden.
§ 2.5.2 Ein Nichteinverständnis des Kunden muss schriftlich vorliegen, mit Genehmigung der „oznz.ch“
§ 2.5.3.1 „oznz.ch“ kann: Kopien zur Sicherung und als Referenz einzubehalten, und entbindet „oznz.ch“ überdies von jeglichen Pflichten der Herausgabe der Daten; sofern es sich um eine Dienstleistung nach Artikel § 2.1.1, § 2.1.2; § 2.1.3 § 2.1.4 so wie § 2.1.6 und §2.1.7 handelt
§ 2.5.3.2 Leistungen nach Artikel § 2.1 bis § 2.1.7 in Rechnung stellen, wenn sie nur teilweise in Anspruch genommen worden sind
§ 2.5.3.3 Nicht vereinbarte Leistungen gesondert in Rechnung stellen.

§ 2.6 Ausnahmen
§ 2.6.1 Der Kunde kann für einen gesonderten Aufpreis verlangen, dass „oznz.ch“ keine Kopie nach § 2.5.3 behält. Die Gebühr dafür beläuft sich auf wenigstens € 5 pro Bild, jedoch nicht mehr als €100 pro Bild.

§ 2.7 Weitere Dienstleistungen
Weitere Dienstleistungen sind:
§ 2.7.1 Besuch der Webseiten der „oznz.ch“
§ 2.7.2 Kommentieren
§ 2.7.3 Die nach § 2.7.4 geregelten Dienstleistungen sind für den Kunden normalerweise Kostenfrei; was nicht heisst, das dritte Anbieter Gebühren für den Besuch dieser Seite verlangen können. (zb. Internetprovider, Telefongesellschaft etc)
§ 2.7.4 Die Dienstleistungen nach § 2.7 umfassen:
§ 2.7.4a Der Kostenfreie Besuch der „oznz.ch“ Internetseiten
§ 2.7.4b Das Kostenfreie hinterlassen von Kommentaren
§ 2.7.5c Überprüfung der Kommentare auf Werbewirksamen Inhalt (weiterhin genannt „Spam“ )
§ 2.7.6d Freischalten von genehmigten Kommentare
§ 2.7.6e Entfernen und/oder Zensieren von „Spam“
§ 2.7.5 „Spam“ wird wie folgt definiert: Werbewirksamer Inhalt, der dazu dient, die Kunden von „oznz.ch“ auf ein anderes Produkt aufmerksam zu machen, oder die Kunden von „oznz.ch“ auf eine externe Seite zu Locken. Insbesondere fallen darunter Kommentare mit Werbung, mit direkten Links und/oder der Aufforderung, eine externe Leistung, eine externe Webseite, ein externes Produkt, dass nicht im Zusammenhang mit „oznz.ch“ steht, so wie Kommentare mit Inhalt, der nichts mit den Artikel von „oznz.ch“ oder einem Vorkommentar zu tun haben, und den Zweck verfolgen, den Kunden auf eine externe Leistung, die nicht von „oznz.ch“ erbracht wird, zu leiten.
§ 2.7.5.1 Nicht als Spam zählen alle anderen Kommentare und die Links, die mit dem „Pseudonym“ oder dem „Schreibernamen“ genannt werden.
§ 2.7.5.2 „oznz.ch“ behält sich die Überprüfung solcher Links und das entfernen von Werbewirksamen Massnahmen explizit vor.
§ 2.7.5.3 „oznz.ch“ kann trotz dieser Möglichkeit zur Überprüfung nicht für den Inhalt von externen Anbietern gezwungen werden, diese zu Überprüfen oder zu Löschen.
§ 2.7.5.4 „oznz.ch“ haftet in keinem Fall für Inhalte von externen Seiten, auch nicht, wenn diese von „oznz.ch“ hätten überprüft werden können, oder diese im direkten oder indirekten Zusammenhang mit „oznz.ch“ stehen.
§ 2.7.5.5 „oznz.ch“ kann jederzeit die Möglichkeit zum Kommentieren ohne vorherige Ankündigung entfernen.
§ 2.7.5.6 „oznz.ch“ hat jederzeit das Recht, Kommentare zu entfernen, diese zu löschen oder für eigene Zwecke zu verwenden.
§ 2.7.5.7 Der Autor gibt jegliche Rechte an Kommentare ohne Vorbehalte an die „oznz.ch“ über.
§ 2.7.5.8 Der Autor hat gegenüber der „oznz.ch“ keinerlei Rechte, zu verlangen, dass sein Kommentar veröffentlicht oder publiziert wird.
§ 2.7.5.9 Der Autor hat nicht das Recht, falls „oznz.ch“ einen Kommentar veröffentlicht, auf Anonymität oder auf Nennung seines Namens.
§ 2.7.7 „oznz.ch“ versichert allen Autoren, dass die Emailadresse in keinem Fall veröffentlicht, weitergegeben, verkauft oder für Werbezwecke missbraucht wird.
§ 2.7.7.1 Davon ausgenommen bleibt in jedem Fall die Information über allfälliges Guthaben und oder die Kontaktaufnahme zur Überprüfung der Echtheit der Emailadresse.
§ 2.7.7.2 Der Autor hat „oznz.ch“ auf Emails zu antworten, sofern diese zur Überprüfung der Echtheit des Autors dient.
§ 2.7.7.3 Die Artikel § 2.7.6 bis § 2.7.7.2 können in keinem Fall auf andere Leistungen der „oznz.ch“ angewendet werden.

§ 2.9 Produktvielfalt
§ 2.9a Es können von „oznz.ch“ jederzeit und ohne Vorankündigung weitere Leistungen in der AGB aufgeführt werden.

§ 3 Pflichten des Kunden
§ 3.1 Anschrift 
Die von „oznz.ch“ bei der Annahme eines Auftrags abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse und Telefonnummer sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

§ 3.2 Örtlichkeit
§ 3.2.1 Die Örtlichkeit muss die Möglichkeit bieten, die persönlichen Effekten von Mitarbeiter der „oznz.ch“ sicher unterzubringen, falls sie nicht dauernd von den Mitarbeiter auf sich getragen werden.
§ 3.2.2 Die Örtlichkeit muss freien Zugang zu einer Toilette in Gehweite bieten.
§ 3.2.3 Ausnahmen hiervon bilden nur Einsätze, die dem Artikel § 2.1.2 unterstehen, sofern mindestens einmal pro 90 Minuten eine Pause angeboten wird, die lang genug ist, um eine Toilette aufzusuchen.

§ 3.3 Zuverlässigkeit
§ 3.3.1 Sollte der Kunde, oder ein von ihm benannter Dritter, nicht am vereinbarten Ort, oder nicht an der vereinbarten Stelle, oder nicht zur vereinbarten Zeit kommen, wird sofort die Dauer von nicht weniger als 2 Stunden gemäss Gebührenordnung in Rechnung gestellt.
§ 3.3.1.1 Sollte der Kunde, oder ein von ihm benannter Dritter, mit einer Verspätung von mehr als 10 Minuten vor Ort eintreffen, hat die „oznz.ch“ das Recht, von der Erfüllung des Vertrag zurückzutreten, und für diesen Fehleinsatz eine Rechnung gemäss Gebührenordnung zu stellen.
§ 3.3.1.1.1 Zusätzliche Kosten wie An und Abfahrt so wie Steuern sind in diesem Betrag nicht enthalten, und werden dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.
§ 3.3.2 Sollte der Kunde einer der Bedingungen der Vorortsregelung nach Art. 3.2 nicht erfüllen, hat „oznz.ch“ das Recht, von der Erfüllung des Vertrags zurückzutreten, und für diesen Fehleinsatz eine Rechnung gemäss Gebührenordnung zu stellen.
§ 3.3.2.1 Zusätzliche Kosten wie An und Abfahrt so wie Steuern sind in diesem Betrag nicht enthalten, und werden dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt.

§ 3.4 Planung und Verfügbarkeit
§ 3.4.1 Die von der „oznz.ch“ angegebenen Verfügbarkeiten sind Richtlinien, und können von Seite der „oznz.ch“ angepasst werden.
§ 3.4.1.1 „oznz.ch“ verpflichtet sich gegenüber dem Kunden, alle Verspätungen, Veränderungen oder Anpassungen dem Kunden so schnell als der „oznz.ch“ möglich, auf Telefonischem, Schriftlichem, (insbesondere über SMS, Email) und Mündlichen Weg mitzuteilen.
§ 3.4.1.1.1 „oznz.ch“ haftet nicht für Verspätungen, die durch äussere Umstände zu Stande kommen.
§ 3.4.2 Die mit dem Kunden vereinbarten Anfangs- und Endzeiten sowie Örtlichkeiten können vom Kunden spätestens 24 Stunden vor dem Einsatz fernmündlich geändert werden.

§ 4 Gebühren und Endgelder
§4.1 Für die Dienstleistungen nach Art. 2 erhebt „oznz.ch“ vom Auftraggeber ein von der „oznz.ch“ zu bestimmendes Entgelt, welches abschliessend pber die Gebührenordnung geregelt wird.
§ 4.1.1 Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung
§ 4.1.6 Anpassung und Gültigkeit
Es gilt in erster Linie immer die Aktuelle Gebührenordnung der „oznz.ch“. Sollte in dieser eine Regelung nicht erwähnt sein, gelten die Tarife, welche in der Gebührenordnung dem Produkt am nächsten kommen. Die  Gebührenordnung kann ohne vorherige Ankündigung geändert werden.
§ 4.1.7 Teilerfüllung
Sollte ein Auftrag nur teilweise erfüllt worden sein, kann „oznz.ch“ dennoch für den ganzen Auftrag Rechnung stellen. Besonders wenn Art § 3.3- Art 3.4 angewendet werden muss.
§ 4.1.8 Alle Preise sind ohne Steuern, ohne MwSt, ohne Umsatzsteuer oder anderen Staatlich vorgeschriebenen Abgaben. Diese werden von uns extra erhoben, sofern sie für den Kunden anfallen, oder in der Gebührenordnung ausdrücklich inkludiert sind.

§ 5 Fälligkeit
§ 5.1 Die einzelnen Gebühren sowie Provisionen werden dann fällig, wenn eine oder mehrere Dienstleistung der „oznz.ch“ nach Art. § 2 bis Art. § 2.9 sowie/oder Art. 3 bis Art. 3.4.2 in Anspruch genommen wird.
§ 5.2 Die einzelnen Gebühren sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig und können per Paypal, Bar oder Rechnung beglichen werden.
§ 5.3 Der Kunde hat die von „oznz.ch“ in Rechnung gestellten Beträgen sofort per Barzahlung, Zahlschein, Überweisung oder Paypal zu bezahlen.
§ 5.4 Ist der Kunde der Meinung, er schulde „oznz.ch“ den in Rechnung gestellten Betrag nicht, hat er dies schriftlich an die von „oznz.ch“ genannte Anschrift, spätestens 7 Tage nach Erhalt der Rechnung, zu Melden.
§ 5.4.1 Der Kunde muss bei einem Einspruch in jedem Fall den Nachweis führen.
§ 5.4.2 Der Betrag gilt solange als Geschuldet, bis „oznz.ch“ vom Kunden diesen nicht mehr einfordert; Der Kunde die Zahlung durch ein Dokument nachweisen kann oder die Schuld durch ein Öffentliches Gericht am Standort der „oznz.ch“ in der Schweiz aberkannt wurde.
§ 5.4.3 „oznz.ch“ kann die Beiträge für die Dienstleistungen nach § 2 gemäss Gebührenordnung auch vor Erfüllung verlangen.

§ 6 Allgemeine Grundsätze
§ 6.1 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Nutzung der Webseite se sowie der Dienstleistungen von „oznz.ch“ die in der Schweiz geltenden Gesetze zu befolgen.

§ 7 Copyright Die auf der „oznz.ch“ Website oder in „oznz.ch“ Dokumenten abgelegten und/oder gedruckten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von“Robot/Crawler“ Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der „oznz.ch“ Websites, das Layout der „oznz.ch“ Dokumenten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von „oznz.ch“ vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

§ 8 Haftungsbeschränkung
§ 8.1 Gegenüber Unternehmern haftet „oznz.ch“ für Schäden, ausser im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit „oznz.ch“ seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet „oznz.ch“ nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von „oznz.ch“ besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Ausser bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von „oznz.ch“, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 8.2 Gegenüber Verbrauchern haftet „oznz.ch“ nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von „oznz.ch“ zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet „oznz.ch“ jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Ausser bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von „oznz.ch“ der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
§ 8.3 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch „oznz.ch“ und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 9 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 9.1 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit „oznz.ch“ abzuschliessenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform erfolgen. Die postalische Anschrift von „oznz.ch“ ist „Sandra Lia Infanger, Postfach 638, 4501 Solothurn. „oznz.ch“ behält sich vor, die oben genannte Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern.
§ 9.2 Soweit der Kunde Unternehmer ist, unterliegt der Vertrag einschliesslich dieser AGB dem materiellen Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 9.3 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Solothurn ausschliesslicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

§ 10 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
§ 10.1 „oznz.ch“ behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu andern.
§ 10.2 Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.